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   LG Arnsberg, 15.02.2016 - 2 Ks - 411 Js 609/15 - 39/15   

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LG Arnsberg, 15.02.2016 - 2 Ks - 411 Js 609/15 - 39/15 (https://dejure.org/2016,2685)
LG Arnsberg, Entscheidung vom 15.02.2016 - 2 Ks - 411 Js 609/15 - 39/15 (https://dejure.org/2016,2685)
LG Arnsberg, Entscheidung vom 15. Februar 2016 - 2 Ks - 411 Js 609/15 - 39/15 (https://dejure.org/2016,2685)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2016, 444
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09

    Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

    Auszug aus LG Arnsberg, 15.02.2016 - 2 Ks 39/15
    Vor diesem Hintergrund stellt die Gabe von Neuroleptika gegen den natürlichen Willen des Patienten einen besonders schweren Grundrechtseingriff auch im Hinblick auf die Wirkungen dieser Medikamente dar (BVerfG 23.03.2011, 2 BvR 882/09, Rn 44).
  • BVerfG, 14.07.2015 - 2 BvR 1549/14

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Genehmigung einer vorläufigen

    Auszug aus LG Arnsberg, 15.02.2016 - 2 Ks 39/15
    Diese Grundsätze hat das Bundesverfassungsgericht in einer neuerlichen Entscheidung vom 14.07.2015 (2 BvR 1549/14 und 1550/14) bekräftigt.
  • OLG Köln, 07.09.2012 - 2 Ws 644/12

    Zwangsbehandlung eines gem. § 126a StPO Untergebrachten

    Auszug aus LG Arnsberg, 15.02.2016 - 2 Ks 39/15
    Damit genügt § 28 UVollzG NRW unter Berücksichtigung der durch das Bundesverfassungsgericht in dem Beschluss vom 23.03.2011 aufgestellten Maßstäben nicht den verfassungsgemäßen Anforderungen, die an die Klarheit und Bestimmtheit einer gesetzlichen Grundlage für einen besonders schweren Grundrechtseingriff zu stellen sind (vergleiche OLG Köln, Beschluss vom 07.09.2012, Az 2 Ws 644/12).
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